Seit Ende Juni ist in unserer Gemeinde politische Sommerpause. Zuletzt kam unsere Gemeindevertretung am 29.06.2023 zur 2. Sitzung zusammen. Detlev Karsten und ich informierten bereits auf unseren Webseiten zu den Ergebnissen. Das Ende der Sommerpause naht aber. Ich möchte kurz darüber informieren, was alles so passiert ist und was demnächst ansteht.
Schulanfang
Die Ferienzeit nähert sich dem Ende. Bald sind neue Grundschüler*innen auf unseren Straßen unterwegs. Aber auch unsere KITA erwartet neue Kinder. Umso mehr gilt im September, besondere Obacht auf die kleinen Zwerge im Straßenverkehr zu geben, damit sie die ersten Schritte in ihren neuen Lebensabschnitten positiv erleben.
Es waren in den Schulferien Bauaktivitäten an unserer Grundschule zu sehen. Dabei ging es dem identifizierten Schimmelbefall an den Kragen. Ich hoffe, der Informationsfluss durch die Schule an die Elternschaft zum Stand der Dinge funktioniert besser als der vom Bürgermeister an die Gemeindevertreter. Wir wurden bis dato nicht weiter mit Informationen versorgt, was nun konkret für Maßnahmen durchgeführt wurden. Aber das wäre ja auch zu viel des Guten.
Amtsausschuss
Unser Bürgermeister hatte einen wichtigen Termin zu absolvieren, nämlich die Konstituierende Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Preetz-Land am 13. Juli 2023. Dabei ging es um seine Wiederwahl zum Amtsvorsteher und damit zur Leitung des Amtes Preetz-Land. Und was soll ich sagen, es gab keine Gegenkandidaten und so wurde er von den Mitgliedern des Amtsausschusses (AA), den Bürgermeister*innen, einstimmig wiedergewählt. Ebenfalls einstimmig wiedergewählt wurden seine Vertreter*innen Marco Lüth (Bürgermeister Pohnsdorf) und Stefani Preuß (Bürgermeisterin Bothkamp). Als Vorsitzender des Projektausschusses des AA wurde Rainer Hingst (Bürgermeister Honigsee) gewählt. Als Vorsitzender des Strategieausschusses des AA wurde Marco Lüth gewählt.
Nicht besetzt ist nach wie vor der zweite Platz der Gemeinde Schellhorn im Amtsausschuss. Dies durch die fortgesetzte Blockadehaltung der SWG, meine Person betreffend. Ob dieses Verhalten zum Wohle unserer Gemeinde ist? Ich denke nicht. Spätestens seit ihrer Verpflichtung im Rahmen der Konstituierenden Sitzung haben die Gemeindevertreter*innen nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten gemäß §32 Gemeindeordnung. So regelt §32 Absatz 2 GO ganz klar, dass, sofern sie die Wahl zur Gemeindevertretung angenommen haben, sie die ihnen aus ihrer Mitgliedschaft in der Gemeindevertretung erwachsenden Pflichten auszuüben haben, solange sie nicht auf ihren Sitz in der Gemeindevertretung verzichten. Eine der Pflichten ist die Treuepflicht gegenüber ihrer Gemeinde, geregelt in §23 Gemeindeordnung. Bis heute gab es keine Erklärung der SWG, weder offiziell, noch informell, weshalb meine Person durch die Gemeindevertreter*innen der SWG bei der Wahl als weiteres Mitglied blockiert wird. An meiner fachlichen Qualifikation kann das bestimmt nicht liegen. Somit müssen ganz klar ausnahmslos persönliche Befindlichkeiten unterstellt werden. Und ob dies mit der Treuepflicht gegenüber der Gemeinde vereinbar ist? Ich bin schon gespannt, wie sich diese Thematik weiter entwickelt.
Ausflug des Amtes – ohne Information
Die Belegschaft des Amtes Preetz-Land machte jüngst einen Ausflug. Vergessen wurde seitens des Amtes, dies bekanntzumachen. So kam es, dass einige Bürgermeister*innen der Gemeinden des Amtes vor Ort in das Amt kamen, um Gespräche mit den Sachbearbeiter*innen zu führen und Themen zu klären und diese niemanden vor Ort antrafen. Die Verwunderung darüber kann sich sicherlich jeder vorstellen. Einfachste Kommunikation durch die Amtsleitung scheint nicht zu klappen.
Flüchtlingsunterkunft
Die Unterkünfte im Landhaus Schellhorn sind alle belegt. Es wird daher durch die Bürgermeister*innen der Gemeinden des Amtes händeringend nach Wohnraum in ihren Gemeinden gesucht. Wer also Platz daheim oder anderswo in unserer Gemeinde hat und gewillt wäre, diesen als Unterkunft zur Verfügung zu stellen, kann sich gerne mit unserem Bürgermeister bzw. dem Amt in Verbindung setzen.
Kanalkataster
Ende Mai berichtete ich zu den Hintergründen von blauen und orangefarbenen Markierungen im Ort. Dabei gab ich auch die Information zu fehlenden Markierungen, die darauf deuten können, dass Störungen bei den Filmungen aufgetreten waren, so dass der Punkt nicht geortet werden konnte. Unser Haus war solch ein Ort mit fehlender Markierung. Meine Frau und ich waren den ganzen Juli im Urlaub. Wir kamen Ende Juli tief nachts zurück und fuhren mit unserem Wohnmobil auf unsere Grundstückseinfahrt. Den nächsten Morgen bemerkten wir dann, dass der Schachtdeckel unseres Kontrollschachtes offensichtlich während unserer Abwesenheit herausgehoben und nicht wieder richtig eingesetzt worden war. Welch Glück, dass ich des Nächtens mit dem Wohnmobil nicht über den Schachtdeckel gefahren war. Unsere aufmerksamen Nachbarn informierten uns dann darüber, dass eine Kanalreinigungsfirma Ende Juli eines Morgens unser Grundstück betrat und sich am Kontrollschacht zu schaffen machte. Das ist grundsätzlich auch in Ordnung, müssen die Kontrollschächte doch frei zugänglich sein. Aber wir hatten weder eine Terminankündigung noch eine Benachrichtigung zu der durchgeführten Maßnahme. Unsere Nachbarn waren so geistesgegenwärtig und hatten den Namen der Firma und eine Telefonnummer vom Fahrzeug notiert. Ich setzte mich der Firma aus Rendsburg telefonisch in Verbindung und erhielt zur Antwort, dass man mir nicht sagen könne, wer von ihrer Firma weshalb bei uns vor Ort gewesen sei. Man schickte uns aber umgehend ein anderes Team der Firma vorbei, um den Schachtdeckel wieder ordnungsgemäß einzusetzen. Die unbefriedigende Aussage der Zentrale der Firma veranlasste mich, den für das Kanalkataster zuständigen Sachbearbeiter im Amt per Mail anzuschreiben und diesen um die mangelhafte Situation hinzuweisen und um weitergehende Informationen zu bitten. Seit zwei Wochen warte ich auf eine Antwort… Wem ähnliches widerfahren ist, der sollte sich auch beim Amt beschweren. Das Verhalten der Firma ist nicht akzeptabel.
Vermutlich ebenfalls durch die Filmungsarbeiten oder aber durch durchgeführte Reinigungsarbeiten klappern, zumindest bei uns in der Wehrbergallee, mal wieder die Gullydeckel. Auch diese Umstände wurden durch Nachbarn, aber auch durch mich über den Schadensmelder an das Amt gemeldet. Leider klappern noch immer die Gullydeckel. Falls Sie auch in Ihren Straßen derartige Probleme haben, zögern Sie nicht, diese dem Amt zu melden.
Kreisstraße 53 | Schellhorn – Sophienhof
Wie im Reporter zu lesen war, planen der LBV.SH und der Kreis Plön u.a. die Sanierung der K53, also der Straße von Schellhorn nach Sophienhof. Es werden die Fahrbahn und der vorhandene Radweg auf einer Länge von 2,3 km saniert. Die Arbeiten werden in zwei Streckenabschnitten durchgeführt. Der erste Abschnitt wird ab dem 11. September beginnen und Ende November beendet sein. Der zweite Abschnitt erfolgt dann nach der Winterpause und endet etwa im September 2024. Im zweiten Abschnitt wird unter anderem der Bereich der jetzigen halbseitigen Fahrbahneinengung im Rahmen einer zwei Meter tiefen grundhaften Sanierung wieder neu aufgebaut. Die Bushaltestelle Freudenholm an der K53 wird während der Bauzeit durch die Verkehrsbetriebe des Kreise Plön nicht angefahren. Zur Gewährleistung der Arbeitssicherheit und zur Verbesserung der Bauqualität werden sämtliche Arbeiten unter Vollsperrung für den Durchgangsverkehr ausgeführt. Die Auswirkungen dieser Vollsperrungen auf unsere Gemeinde kann sich wohl jeder denken.
Zu den Baumaßnahmen gab es Anfang August ein Gespräch im Kreis mit Vertretern des LBV.SH, des Kreises, der Polizei sowie der betroffenen Gemeinden. Unsere Gemeinde wurde vertreten durch Annegret Heckel (2. stv. BGM) und Lars Schildknecht (PrA-Vorsitzender), da sich Bürgermeister Johanssen nicht vor Ort befand und ich ebenfalls beruflich verhindert war.
Die für unseren Wahlkreis zuständige Kreistagsabgeordnete Nicole Kord-to-Krax (CDU) habe ich in dem Kontext übrigens bisher nicht wahrgenommen. Und das, wo auch Lehmkuhlen, ihr Wohnort, in dem sie auch in der Gemeindevertretung tätig ist, die Auswirkungen der Vollsperrungen zu spüren bekommen dürfte.
Vertretung des Bürgermeisters in Abwesenheiten
Von der Abwesenheit des Bürgermeisters Ende Juli/Anfang August erfuhr ich Mitte Juli im Ausland während meines Urlaubs, dies beiläufig durch die Mail mit der Einladung zu dem Termin K53 im Kreis Plön. Ich selbst hatte dem Bürgermeister bereits am 16.06.2023 meine Urlaubsabwesenheit im Juli mitgeteilt. Erwartungsgemäß fand dann Ende Juli keine Urlaubsübergabe durch Bürgermeister Johanssen statt. Ich bat dennoch aus dem Urlaub heraus den Bürgermeister darum, Lars Schildknecht als Projektausschussvorsitzenden und somit für Straßen und Wege Zuständigen zu dem Termin im Kreis zu entsenden. Geklärt werden hätte dies alles schon viel früher, stand der Termin doch schon am 4. Juli für Herrn Johanssen fest. Nichts neues also, Kommunikation bzw. Informationssteuerung ist halt nicht gerade die Stärke unseres Bürgermeisters.
Begehung der Straßen
Auch wenn noch nicht die erste Sitzung des neuen Projektausschusses stattfand und somit auch noch nicht offiziell die Projektbetreuer benannt wurden, so gehen Lars Schildknecht und Mitglieder der MOIN Fraktion bereits dieser Tage durch unsere Ortsteile und erheben den Sachstand zu unseren Straßen und Wegen, um erste Maßnahmen daraus abzuleiten und anzuschieben.
Nächste Termine in unserer Gemeinde
- 26.08. Volleyballfest (Badestelle)
- 03.09. Gemeindefest
- 18.09. 1. Sitzung des Projektausschusses
- 20.09. 1. Sitzung des Strategieausschusses
- 23.09. Pflanzenmarkt auf dem Dorfplatz
- 28.09. 3. Sitzung der Gemeindevertretung
