Der jüngste Kommentar von Detlev Karsten auf seiner Webseite entstand als Reaktion auf meine Blog-Berichterstattung vom Wochenende. Darin äußerte er sich zunächst mit persönlich diskreditierenden Formulierungen über Lars Schildknecht und mich – er sprach von „Querulanten“, „Besserwissern“ und einer „Zwei-Mann-Combo“. Diese Passagen hat er nach meiner Aufforderung wieder entfernt. Konkret veröffentlichte er am 9. September seinen Beitrag, den er am 10. September nach meiner Intervention überarbeitete. Zwar hat er die beleidigenden Stellen gestrichen und eine sogenannte „Klarstellung“ eingefügt, doch bleibt die zentrale Darstellung problematisch.
Nachzulesen ist bei ihm: Mit der Auflösung der WG MOIN würden die Mitglieder der damaligen Fraktion fraktionslos, der Zusammenschluss mit der CDU wäre „hinfällig“ und Lars Schildknecht und Rico Brauer müssten sich „etwas einfallen lassen“. Wörtlich heißt es, es bleibe „eigentlich nur die Bildung einer weiteren Gruppe, um den Fraktionsstatus zu erlangen. Eine Bezeichnung wäre zweitrangig – also ggf. auch weiterhin ‚MOIN‘, auch wenn die Wählergemeinschaft nicht mehr existieren sollte.“
Das ist schlicht falsch. Eine Fraktion ist kein Verein. Sie besteht nicht durch eine Wählergemeinschaft, sondern durch den Zusammenschluss gewählter Gemeindevertreter. Nach § 32a GO SH reicht hierfür die Mindestzahl von zwei Mitgliedern. Genau das ist bei uns der Fall. Lars Schildknecht und ich haben der Verwaltung bereits im Juni angezeigt, dass die Fraktion MOIN nach dem Austritt der vier ehemaligen MOIN Fraktionsmitglieder fortbesteht. Es braucht dazu keine „neue Gruppe“ und keine „Bezeichnung“, die „zweitrangig“ ist, sondern nur die Anwendung geltenden Rechts.
Auch bei der Frage der Ausschussbesetzungen wird die Öffentlichkeit in die Irre geführt. So schreibt Detlev Karsten, ein Antrag der MOIN-Fraktion auf Neubesetzung laufe ins Leere, da die Fraktion „in ihrer alten Zusammensetzung nicht mehr existiert“. Wieder wird der falsche Eindruck erweckt, die Fraktion verschwinde automatisch mit der WG. Das Gegenteil ist richtig: Die Fraktion MOIN besteht unverändert fort.
Am Ende seines Textes hat Detlev Karsten meine Sicht als „Klarstellung“ angehängt – allerdings abgeschwächt und damit verzerrt, da ich ihm untersagte, meine Kommunikation mit ihm eins zu eins zu veröffentlichen. So entsteht der Eindruck, es gäbe zwei gleichwertige Auffassungen: „seine persönliche Einschätzung“ und „meine Auffassung“. Dabei geht es hier nicht um Meinungen, sondern um geltendes Recht.
Für die Bürgerinnen und Bürger von Schellhorn betone ich: Die MOIN-Fraktion besteht weiter, und zwar aus Lars Schildknecht und mir. Wir sind in die Gemeindevertretung gewählt, wir haben das Fortbestehen der Fraktion ordnungsgemäß angezeigt und wir nehmen unsere politische Verantwortung weiterhin wahr.
Die Öffentlichkeit hat Anspruch auf Klarheit. Denn Fakten sind keine Ansichtssache.