Wenn einem die Argumente ausgehen, hilft offenbar die Grammatik. Detlev Karsten hat auf meinen Beitrag nicht etwa inhaltlich reagiert, sondern sich in eine Belehrung über den Konjunktiv geflüchtet. Ernsthaft, wir diskutieren hier nicht über die Feinheiten der indirekten Rede, sondern über die Frage, wie demokratische Prozesse in Schellhorn dargestellt oder eben verfälscht werden.
Detlev Karstens Verteidigung läuft auf Folgendes hinaus: Er habe lediglich meine Aussagen „im Konjunktiv“ wiedergegeben und sich damit gar nicht festgelegt. Doch genau darin liegt das Problem. Denn durch diese sprachliche Konstruktion entsteht beim Leser der Eindruck, es stünden zwei Auffassungen gleichwertig nebeneinander, seine persönliche Sicht und meine Klarstellung. So wird aus einer nachweisbaren Tatsache, dass die Fraktion MOIN fortbesteht und angezeigt wurde, plötzlich ein bloßes Meinungsbild. Das ist kein Missverständnis in der Grammatik, sondern ein rhetorisches Ablenkungsmanöver.
Wenn er dann nun noch betont, er stehe zu seiner möglicherweise unzutreffenden Rechtsauffassung, zeigt das nur eines: den Versuch, sich jede Hintertür offen zu halten. Erst falsche Tatsachen darstellen, dann kleinlaut „ohne Anspruch auf rechtliche Korrektheit“ dahinter schreiben, und am Ende so tun, als sei das ein seriöser Kommentar. Das hat mit politischer Verantwortung nichts zu tun.
Besonders deutlich wird das am Beispiel der angeblichen „zwei Seiten“. Ich habe nie behauptet, Detlev Karsten hätte so etwas ausdrücklich gesagt. Meine Kritik war, dass seine Darstellung diesen Eindruck erweckt. Das ist ein Unterschied und zwar ein entscheidender. Es ist, als würde jemand schreiben: „Die Erde sei eine Scheibe“ und sich dann herausreden, man habe das ja nur im Konjunktiv formuliert. Mit Sprache kann man Wirklichkeit nicht beugen, auch wenn Detlev Karsten es gerne so hindrehen möchte.
Ich erlebe, dass mir im Dorf nachgesagt wird, ich schaue zu sehr zurück und würde mit Kritik oder Anträgen nur alte Themen aufwärmen. Aber wer so redet, verkennt: Politik bedeutet auch, Entscheidungen zu überprüfen, Fehler aufzuarbeiten und aus ihnen zu lernen. Das nennt sich Oppositionsarbeit. Wegschauen bringt uns nicht voran und gefährdet zudem unsere Demokratie.
Darum auch mein Appell an die Bürgerinnen und Bürger. Informieren Sie sich an den richtigen Stellen. Nehmen Sie nicht jedes Gerücht am Gartenzaun oder jede Meinung vom Dorffest für bare Münze. Kommunalpolitik ist kein Stammtisch, sondern demokratisches Handeln unter Recht und Gesetz.
Und auch an die Mitglieder der Gemeindevertretung: Dieses Amt ist ein Ehrenamt, ja. Aber es ist kein Hobby. Wer sich wählen lässt, übernimmt eine Aufgabe und eine Verantwortung. Dazu gehört auch, sich in Themen einzuarbeiten, auch wenn sie komplex sind. Dazu gehört, die Gemeindeordnung zu kennen und ernst zu nehmen.
Demokratie lebt nicht von sprachlichen Spitzfindigkeiten, sondern von Fakten, Transparenz und Verantwortung. Wer das verwechselt, schadet nicht nur einer Fraktion, sondern der Glaubwürdigkeit unserer kommunalen Selbstverwaltung insgesamt.
Wer möchte, kann mal in der Anlage zur Beschlussvorlage des Amtes zu Fraktionsbildungen aus der Konstituierenden Sitzung unserer Gemeindevertretung nachlesen.