Gemeindepolitik
Nachdem ich am 20.08.2023 davon berichtete, dass es laut Abstimmung des Bürgermeisters mit den Ausschussvorsitzenden noch im September 2023 Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse geben wird, überholte uns als MOIN Fraktion abermals die holprige Kommunikationspolitik unseres Bürgermeisters Johanssen.
Er legte allein fest, dass es im September keine Sitzung der Gemeindevertretung gäbe und auch keine Sitzung des Strategieausschusses. Später behauptete der Bürgermeister sogar per E-Mail an alle Mitglieder der Gemeindevertretung, dass dies mit den Ausschussvorsitzenden Herrn Hedrich und Herrn Schildknecht so abgestimmt gewesen sei.
Herr Schildknecht und wir anderen von CDU und MOIN waren sichtbar überrascht, forderten wir doch bereits die ganze Zeit eine Sitzung der Gremien im September. Uns erschließt sich nicht, weshalb wir, im Mai 2023 gewählt und im Juni konstituiert, erst Ende Oktober/ Anfang November in die fachliche Befassung von Themen einsteigen sollen? Herr Schildknecht hat bereits eine klarstellende E-Mail an alle Gemeindevertreter und den Bürgermeister gesteuert.
Mit erheblichem Nachdruck in den letzten Tagen hat die MOIN Fraktion zwischenzeitlich gemäß §34 Gemeindeordnung SH mit ihren Stimmen erwirkt, dass der Bürgermeister im September eine 3. Sitzung der Gemeindevertretung einzuberufen und durchzuführen hat.
Diverse Themen wurden dem Bürgermeister von der MOIN Fraktion gemeldet. Oft sind dies eingeforderte Sachstandsdarstellungen, um daran anknüpfend eine den Bürgern zugängliche, offene politische Diskussion hin zu den nächsten Schritten und Beschlüssen zu führen.
Zur Auswahl für die 3. Sitzung der Gemeindevertretung stehen aktuell die Termine 14.09.2023 bzw. 21.09.2023.
Ich berichte nach, sobald einer der beiden Termine fixiert wurde und die Tagesordnung abgestimmt vorliegt.
Kreisstraße 53 | Schellhorn – Sophienhof
Mittlerweile gibt es öffentlich zugänglich weitergehende Informationen zur Baumaßnahme Kreisstraße 53 | Schellhorn – Sophienhof.
- https://www.amtpreetzland.de/communice-news/news/artikel/k-53-erneuerung-zwischen-schellhorn-und-sophienhof-1-bauabschnitt-302
- https://www.moinschellhorn.com/strassensanierung-k-53-alte-b-76/
Auch im digitalen Amtsschimmel 08/2023 stehen Informationen dazu.
Zeitnah sollen auch in den Schaukästen in unserer Gemeinde Informationen zur Verfügung gestellt werden.
Zudem wird Bürgermeister Johanssen im Rahmen seiner Ansprache beim Dorffest einige Worte dazu sagen.