2024-06-15 | Eindrücke vom Kreisparteitag der CDU im Kreis Plön

Am 3. Juni 2024 haben sich die Mitglieder der CDU des Kreises Plön auf dem Kreisparteitag in Holm mit deutlicher Mehrheit für einen neuen Vorstand um Jens-Uwe Seligmann ausgesprochen. Jens-Uwe Seligmann wurde mit 228 Stimmen (ca. 63%) zum neuen Vorsitzenden gewählt. Werner Kalinka, der bisherige Vorsitzende, erhielt nur 135 Stimmen (ca. 37%). Viele CDU Mitglieder im Kreis Plön kennen den neuen Vorsitzenden nicht einmal, trat er doch erst vor wenigen Jahren in Plön in die CDU ein und hat sich zur letzten Kommunalwahl 2023 erstmals für die Ratsversammlung in Plön aufstellen lassen.

20240603 Rede Seligmann Kandidat Vorsitz
20240603 Rede Seligmann Kandidat Vorsitz

Den regionalen Medien oder auch der Seite der Kreis-CDU sind weitergehende Informationen, auch zu den weiteren gewählten Personen des neues Vorstandes zu entnehmen.

Der Festsaal im Ostsee-Ferienpark Holm war prall gefüllt, als ich aus terminlichen Gründen verspätet auf dem Kreisparteitag eintraf. Es war gerade der Bericht unseres Fraktionsvorsitzenden Thomas Hansen an der Tagesordnung. Die Stimmung im Saal wirkte auf mich sehr angespannt und aufgeheizt. Mich verwunderte das nicht, hatte es sich doch das sogenannte “Südlager” der CDU im Kreis Plön zum Ziel gesetzt, bei der an dem Abend bevorstehenden Neuwahl des Kreisvorstandes endlich den seit Jahren bestehenden Kreisvorstand rund um Werner Kalinka abzulösen.

20240603 Bericht Fraktionsvorsitzender Hansen
20240603 Bericht Fraktionsvorsitzender Hansen

Dass das “Südlager” die letzten Monate sehr aktiv im Hintergrund gearbeitet haben muss, zeigte mir die mich vor diesem Kreisparteitag erreichende Kandidatenliste rund um Jens-Uwe Seligmann. Auf dieser waren nicht mehr nur Personen aus dem Süden des Kreises Plön vertreten, sondern aus den ganzen Regionen des Kreises. Das war definitiv anders, als noch zum Kreisparteitag 2022. Das “Südlager” hatte also Allianzen schmieden können, Verbündete in anderen Ortsverbänden gefunden. Nicole Kord-to-Krax, unsere Kreistagsabgeordnete aus unserem Wahlkreis und dem Ortsverband Lehmkuhlen, war es übrigens, die mir diese Liste zuleitete und für die alternativen Kandidat*innen warb. Sie selbst trat als Kandidatin als Beisitzerin im neuen Vorstand von Jens-Uwe Seligmann an.

Folgend der vor dem Kreisparteitag öffentlich verteilte Flyer des alternativ angetretenen und nunmehr gewählten Kreisvorstandes:

Seit Jahren agieren CDU-Mitglieder im Kreis Plön gegen den nunmehr abgewählten Vorstand rund um Werner Kalinka. Das ist ein offenes Geheimnis. Die Protagonisten sind auch den meisten Mitgliedern der CDU im Kreis Plön und darüber hinaus Interessierten bekannt. Allen voran ist Björn Rüter von der CDU Kalübbe zu nennen, der später auf diesem Kreisparteitag auch noch einmal verbal kräftig gegen den alten Vorstand ausholte, aber später nicht für den neuen Vorstand zur Wahl antrat. Warum bloß nicht?

Und mittendrin, statt nur dabei, Tim Brockmann, CDU Preetz, ehemals unser Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Plön Süd und mittlerweile Bürgermeister der Stadt Preetz sowie seit diesem Abend des Kreisparteitages gewähltes Mitglied im neuen Kreisvorstand. In der Öffentlichkeit, so auch auf diesem Kreisparteitag, tritt er innerparteilich zumeist im Hintergrund auf. Er selbst aber zieht maßgeblich die Strippen im Hintergrund. War er es doch direkt vor Weihnachten 2022, der mir bei einem gemeinsamen Mittagessen im Landtag (ja, wir hatten bis zu dieser Zeit guten und regen parteipolitischen Kontakt) unter vier Augen davon berichtete, dass man einen neuen Versuch vorbereite, den alten CDU Kreisvorstand abzulösen. Das “Südlager”, und dazu zähle ich Tim Brockmann definitiv dazu, plane eine Unterschriftenliste von CDU-Mitgliedern, mit welcher die Herren Kalinka und Hansen zum Rücktritt vom Vorstand aufgefordert werden sollten. Wie wir mittlerweile alle wissen, gab es diese Liste letztlich auch, erschien doch ein passender Beitrag am 12.01.2023 in den Kieler Nachrichten. 152 CDU Mitglieder hatten damals unterschrieben.

https://www.kn-online.de/lokales/ploen/ploen-152-cdu-mitglieder-fordern-kalinka-und-hansen-zum-ruecktritt-auf

Ich habe mich damals übrigens verweigert, diese Liste zu unterschreiben. All die damit verbundene Konspirativität wollte ich keineswegs unterstützen.

Viele auf dieser Unterschriftenliste stammen aus dem direkten Umfeld von Tim Brockmann, so z.B. auch die drei CDU Mitglieder des Ortsverbandes Schellhorn, gegen die sich das von mir vor der Kommunalwahl 2023 beantragte Parteiausschlussverfahren richtete.

KN Artikel vom 06.05.2023: https://www.kn-online.de/lokales/ploen/aerger-in-der-cdu-schellhorn-einzelkandidat-fordert-parteiausschluss

KN Artikel vom 14.03.2024: https://www.kn-online.de/lokales/ploen/cdu-parteigericht-drei-schellhornern-droht-rauswurf-aus-der-partei

Dass das CDU Kreisparteigericht im März 2024 bereits in der mündlichen Verhandlung die drei Mitglieder zum Parteiausschluss verurteilte, wie besagter KN Artikel berichtete, hinderte zumindest zwei der drei Mitglieder (die männlichen beiden) nicht daran, an diesem Kreisparteitag anwesend zu sein und bei den Wahlen mit abzustimmen. Dass sie dies formal durften, hängt meiner Kenntnis nach damit zusammen, dass das schriftliche Urteil vom Kreisparteigericht noch nicht zugestellt wurde und damit das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Ich persönlich empfinde das als absoluten Affront von den beiden. Man hat sich sogar noch in der regionalen Medienberichterstattung zum Kreisparteitag abbilden lassen. Ganz großes Kino von beiden. Und, es schließt sich der Kreis. Beide saßen beim Kreisparteitag in unmittelbarer Nähe zu Tim Brockmann und dem Kern des “Südlagers”.

Es muss sicher nicht spekuliert werden, wie diese beiden bei der Vorstandswahl abgestimmt haben. Gaben sie doch noch im März 24 im KN Interview zum Besten, dass sie dem alten Kreisvorstand unterstellen, sich durch das Parteiausschlussverfahren “unbequemer Widersacher” entledigen zu wollen. Auch ihre wahrnehmbaren Freudensbekundungen nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse sprachen Bände.

Die Protagonisten rund um den neuen Vorstand und damit um das “Südlager” hatten seit Jahren massiv “Stimmung” gegen den nun abgewählten alten Vorstand gemacht. Das erzielte schlussendlich Wirkung. Der “Umsturz” ist ihnen an diesem Abend des Kreisparteitages bei den Neuwahlen des Vorstandes nach vielen Jahren der konspirativen Arbeit gelungen.

Ich möchte abschließend konstatieren, der neue Vorstand wurde von den anwesenden Mitgliedern der CDU des Kreises Plön ordentlich demokratisch gewählt.

Formal rechtlich gibt es hier nichts zu beanstanden.

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!

Viel Erfolg dem neuen Vorstand für dessen zukünftige Arbeit. Lassen Sie den vollmundigen Worten Taten folgen. Daran werden Sie alle gemessen.

Den ehemaligen Mitgliedern des Kreisvorstandes, egal ob abgewählt oder nicht wieder angetreten, spreche ich meinen ausdrücklichen Dank für deren jahrelange und grundsolide Arbeit aus.