2023-08-12 | Ergebnisse der 2. Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.06.2023

Gemeindevertretung

Die folgenden Notizen stellen meine eigenen Notizen dar. Die offizielle Niederschrift liegt noch nicht vor. Daher sind alle Angaben ohne Gewähr.

LINK zu den Sitzungsunterlagen im Sitzungsinformationssystem des Amtes

Am 29.06.2023 kam die Gemeindevertretung Schellhorn um 19:30 Uhr im Landhaus Schellhorn zu ihrer 2. Sitzung zusammen.

Der hauptsächliche Grund war die Korrektur der fehlerhaften Vereidigung des Bürgermeisters Herrn Johanssen im Rahmen der Konstituierenden Sitzung.

Es waren etwas über ein dutzend interessierte Schellhorner*innen als Gäste anwesend.

Direkt nach dem Beginn der Sitzung verpflichtete Herr Johanssen als Vorsitzender der Gemeindevertretung die gewählten Gemeindevertreter*innen Steffen und Franziska Kaczmarczyk.

Anschließend bat Herr Johanssen alle Anwesenden, gemeinsam mit ihm eine Gedenkminute für den an der Badestelle verstorbenen vierjährigen Anton abzuhalten. Er lud alle Anwesenden für Samstag, den 01.07.23, 14 Uhr, zu einer Gedenkfeier an die Schellhorner Badestelle ein.  

TOP 1: Fragen Einwohnerschaft
  • Dorfplatz
    • Asta Cascorbi vom AktivKreis teilte ein Schreiben an die Mitglieder der Gemeindevertretung aus.
    • Sie hielt einen kurzen Vortrag, dass sie seitens des AktivKreises die Pflege des Dorfplatzes abgeben müssen, sollte nicht zeitnah eine Lösung für eine Unterstützung gefunden werden.
    • Zusammen mit der Gemeindevertretung möchte sie ein Konzept erarbeiten, wie die Pflege weitergehen kann.
    • Herr Johanssen erklärte, dass das ein Thema für den Projektausschuss wäre.
    • Lars Schildknecht und Thomas Schult sicherten zu, sich mit Frau Cascorbi in Verbindung zu setzen und sich der Lösungsfindung anzunehmen.
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der Konstituierenden Sitzung
  • Claudia von Dohlen ergänzte TOP 21: AED Preis pro Gerät
  • Rico Brauer beantragte folgende Änderungen:
    • TOP 4
      • Es stand nirgends, dass die 1. stellvertretende Bürgermeisterin die Vereidigung durchgeführt hat.
        • Damit wäre nicht nachvollziehbar, weshalb die 2. Sitzung der GV und die Vereidigung des neu gewählten Bürgermeisters nötig wurde.
      • Auch in TOP 6 und 7 ist zu ergänzen, dass der neu gewählte Vorsitzende die Vereidigung vorgenommen hatte.
    • TOP 20
      • Hier war ein Passus zur Unzuständigkeit gemäß §43 GO zu streichen.
  • Anschließend wurde die Niederschrift mit den Änderungen zur Abstimmung gegeben: 11 dafür, 2 Enthaltungen.
TOP 3: Feststellung der Tagesordnung
  • Antrag von Lars Schildknecht als Fraktionsvorsitzender von MOIN, TOP 6 und 7 zu streichen.
  • Begründet wurde dies damit, dass die von ihm ausgegangenen zwei geführten Gespräche mit der Fraktionsvorsitzenden der SWG, Claudia von Dohlen, zur Wahl der Besetzung des weiteren Sitzes der Gemeinde Schellhorn im Amtsausschuss nicht erfolgreich verliefen.
  • Herr Johanssen stellte den Antrag der MOIN Fraktion zur Abstimmung, der einstimmig angenommen wurde.
TOP 4: Bekanntgaben des Bürgermeisters
  • Kanalsanierung:
    • Ausschreibung und Beauftragung für nächsten Bauabschnitt
      • Straßen Wiesengrund , Ehrenhain, Moorblick und Zur Schönen Aussicht
      • 230.000 Euro Kosten für Inliner und Kopfstellen
  • Am 17./18.7. findet die wiederkehrende TÜV Überprüfung der Spielplätze in unserer Gemeinde statt.
  • Klassenraum der 4. Klasse in unserer Grundschule
    • Raumluftüberprüfung hat Schimmelsporen nachgewiesen
    • Gesundheitsamt einbezogen
    • Lösung in Sommerferien
  • Jakobkreuzkraut in Plöner Landstraße
    • da dies eine Kreisstraße ist, wurde der Kreis Plön als zuständige Stelle informiert
  • Großer Beerenklau geschreddert, Aussaat verhindert
  • Ein Beschwerdeschreiben eines Bürgers aus dem Scharseekamp wurde an den Projektausschuss übergeben.
  • Die Banketten im Gemeindegebiet wurden gemäht.
  • Bei der Jahreskontrolle der Bäume wurde bei den Bäumen auf der Schule Totholz festgestellt. Wegen der Verkehrssicherungspflicht wurde bereits der Auftrag zur Beseitigung erteilt.
  • Die FFW Schellhorn hat eine AED Anfrage vom Kreisfeuerwehrverband bearbeitet.
    • Wehrführer Sascha Bahr ergänzte die Ausführungen.
  • Auch muss der Standort für das von der Gemeinde beschaffte AED noch bestimmt werden.
TOP 5: Vereidigung des neu gewählten Bürgermeisters; hier: Berichtigung eines Formfehlers
  • Dieses Mal lief alles richtig… Frau Heckel vereidigte als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung Herrn Johanssen als Bürgermeister.
TOP 6: Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss des Amtes Preetz-Land
  • bereits unter TOP 3 abgesetzt
TOP 7: Wahl einer Stellvertretung des weiteren Mitgliedes im Amtsausschuss des Amtes Preetz-Land
  • bereits unter TOP 3 abgesetzt
TOP 8.1 Bericht des Projektausschussvorsitzenden
  • Die erste Sitzung kann erst nach der Sommerpause stattfinden. Es gibt terminliche Engpässe im Amt.
  • Es gibt die Idee, weitere Projekte zu installieren wie z.B. die Jugendbeteiligung nach § 47 (f) der Gemeindeordnung.
  • An der Badestelle fanden wiederholt Ruhestörungen statt.
TOP 8.2 Abwasserbeseitigung Schellhorn
  • Herr Johanssen moderiert zu dem Thema an.
  • Claudia von Dohlen fragt nach dem Grund für die Wiederholung des TOP und weist auf die Position „Zuweisung an AZV“ hin, bei dem die Summe nicht stimmt.
  • Rico Brauer erläutert den Gemeindevertretern und den anwesenden Gästen, welche Varianten genau zur Abstimmung stehen und wie diese sich zueinander verhalten.
  • Herr Johanssen stellt Variante 2 zur Abstimmung, diese wurde einstimmig angenommen.
TOP 9:  Verschiedenes
  • Claudia von Dohlen spricht die schief gelaufene Vereidigung auf der Konstituierenden Sitzung an und stellt damit klar, dass sie Herrn Fetting noch vor der Sitzung auf den Fehler hingewiesen hätte.
  • Herr Johanssen richtet an die Mitglieder die Gemeindevertretung Grüße von Herrn Fetting vom Amt aus, dem sein Fehler leid täte.
  • Es wird aus der Einwohnerschaft zur Schimmelmessung nachgefragt
    • Die Eltern haben seit dem Winter den Hinweis darauf gegeben.
    • Eine Luftfeuchtemessung fand zwar statt, aber keine Schimmelmessung.
    • Wann hatte das Amt davon Kenntnis erlangt?
    • Die Eltern wurden erst heute von der Schule zum Sachstand informiert.

    Sitzung um 20:30 Uhr geschlossen