Eigentlich wollte ich am letzten Wochenende auf meinem BLOG näher zum Verlauf der Konstituierenden Sitzung unserer neuen Gemeindevertretung Schellhorn berichten, so wie bereits auf Instagram.
Allerdings informierte am Samstag Bürgermeister Johanssen per E-Mail die Fraktionsvorsitzenden von SWG und MOIN darüber, dass ihn das Amt Preetz-Land auf einen Formfehler hingewiesen habe, der kurzfristig eine erneute Sitzung unserer neuen Gemeindevertretung Schellhorn notwendig macht. Terminabstimmungen laufen bereits…
Was war PASSiert?
Die Vereidigung des von der SWG wiedergewählten Vorsitzenden Johanssen der Gemeindevertretung (TOP 4) zum Bürgermeister wurde fehlerhaft durch die vormals 1. stellvertretende Bürgermeisterin Claudia von Dohlen (in der Rolle zu dem Zeitpunkt noch als CDU Mitglied) durchgeführt.
Die Vereidigung hätte jedoch gemäß § 53 (1) GO durch das älteste Mitglied der gewählten Gemeindevertreter*innen erfolgen müssen.
Wenn ich richtig liege, wäre das ebenfalls Annegret Heckel (SWG) gewesen, so wie sie auch die “dienstälteste” Gemeindevertreterin ist.
Laut Auskunft des Amtes Preetz-Land sind nicht alle Tagesordnungspunkte der Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Schellhorn vom 7.6.23 zu wiederholen, sondern nur die Vereidigung des Bürgermeisters, aber auch die Wahl eines weiteren Mitglieds für den Amtsausschuss. Dies wurde so auch bereits am vergangenen Freitag mit der Kommunalaufsicht im Kreis Plön besprochen. Unwirksam war demnach nur die fehlerhafte Vereidigung als Bürgermeister.
Mich freut es, ehrlich gesagt, dass dieser Fauxpas passiert ist. Denn durch diese kurzfristig notwendige neue Sitzung noch im Juni und somit vor der Sommerpause eröffnen sich Chancen, für beide Seiten, für die Gemeinde!
Einerseits können dann auch die zwei neu gewählten GV Mitglieder Franziska und Steffen Kaczmarczyk von MOIN Schellhorn teilnehmen. Es sei noch einmal erwähnt, dass wir von MOIN und CDU mehrfach den Kontakt zu Bürgermeister Johanssen gesucht hatten, um konsensfähig einen Ausweichtermin für die Konstituierende Sitzung zu finden, an dem alle gewählten Gemeindevertreter*innen hätten teilnehmen können.
Andererseits hat der Bürgermeister zugleich die Chance, seinen formal fehlerhaften TOP 23, der auf meinen Antrag hin von der Tagesordnung der Konstituierenden Sitzung genommen werden musste, korrekt in diese neue Sitzung einzusteuern.
Schauen wir, ob er diese ergreift, wo es ihm damals doch so wichtig war, die Sache dringend und ohne vorherige Veröffentlichung zu befassen.
Worum ging es dabei noch einmal? Das können Sie in meinem separaten Beitrag “Klugscheisser mag Keiner!” vom 13.05.2023 nachlesen.
Der Bürgermeister hätte die Pflicht gehabt, in diese Konstituierende Sitzung den TOP aus der letzten Sitzung der alten GV vom 08.05.2023, nennen wir diesen “Betreute Grundschule – Mittagsverpflegung im Landhaus Schellhorn”, mit einer Beschlussvorlage und -empfehlung ordnungsgemäß einzusteuern. Leider hat er stattdessen die Gemeindevertretung darüber abstimmen lassen wollen, dass sein Widerspruch zur Kenntnis genommen werden soll. Die Gemeindeordnung sieht jedoch vor, dass die Gemeindevertretung über die Angelegenheit in einer neuen Sitzung nochmals beschließen muss; bis dahin hat der Widerspruch aufschiebende Wirkung.
Dass der Widerspruch von ihm formal fehlerhaft an die gesamte alte Gemeindevertretung, statt nur an die 1. stellvertretende Bürgermeisterin Claudia von Dohlen gesteuert wurde, ist dabei schon fast nachrangig zu bewerten.
Zu guter Letzt hat die SWG, wie bereits oben geschrieben, durch die Wiederholung des TOP “Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss des Amtes Preetz-Land” die Möglichkeit, noch einmal in sich zu gehen und ihr Blockadeverhalten in der Angelegenheit zu überdenken und damit im Sinne der Gemeinde Schellhorn meine Nominierung durch MOIN mitzutragen.
Meine Güte, das zurückliegende halbe Jahr Kommunalwahl in Schellhorn gleicht fast einem spannenden Roman. Ich bin wirklich am überlegen, mich einmal als Autor zu versuchen.
Am Ende noch mein Instagram Beitrag:
2023-06-08 | @CDU_SCHELLHORN | BEITRAG KOPIE VON INSTRAGRAM
Gestern Abend fand die Konstituierende Sitzung unserer neu gewählten Gemeindevertretung Schellhorn statt.
Dies leider ohne die zwei neu gewählten GV Mitglieder Franziska und Steffen Kaczmarczyk von MOIN Schellhorn, da der Bürgermeister ja überhaupt nicht willens war, auf einen anderen Termin zu wechseln, wie bereits mit meinem Beitrag auf meinem Blog berichtet. So war es halt, dass die SWG mit sieben Vertretern und MOIN gemeinsam mit mir nur vier statt sechs Vertretern anwesend war. Die Sitzung fand im Landhaus Schellhorn statt. Es fanden sich knapp 30 Gäste ein.
Auf meinem Blog gehe ich auf den Sitzungsverlauf die nächsten Tage noch genauer ein.
Vorab aber folgende wesentliche Entscheidungen und Anmerkungen von mir.
Es gründeten sich die Fraktionen SWG und MOIN Schellhorn. Letzterer habe ich mich angeschlossen. Kai Johanssen wurde mit den 7 Stimmen der SWG erneut zum Bürgermeister gewählt.
Ich wurde mit 4 Stimmen von der MOIN Fraktion und bei voller Enthaltung der SWG Fraktion zum 1. Stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Hier hatte die SWG allerdings auch rechtlich keine Möglichkeit, gegen mich zu stimmen. Die Position steht der zweitstärksten Fraktion zu. Annegret Heckel wurde einstimmig zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt. Die Mitglieder von Strategie- und Projektausschuss wurden jeweils einstimmig gewählt. Es wurde die maximal mögliche Anzahl bürgerlicher Mitglieder in die Ausschüsse gewählt. Die SWG beanspruchte für sich den Vorsitz im Strategieausschuss. Der Vorsitz im Projektausschuss ging damit an MOIN. Zum Vorsitzenden des Strategieausschusses wurde einstimmig Kay Hedrich gewählt. Zum Vorsitzenden des Projektausschusses wurde bei Enthaltung zweier SWG Vertreter*innen Lars Schildknecht gewählt. Auf das unangebrachte Räuspern einzelner Gäste nach seiner Wahl wurde sofort adäquat reagiert. Blieb noch offen die Wahl für den Amtsausschuss. Der Gemeinde Schellhorn stehen zwei Sitzplätze im Amt zu, der erste ist standardmäßig vom Bürgermeister belegt. Der zweite Platz steht der zweitstärksten Fraktion zu. MOIN schlug mich zur Wahl vor.
ES KAM DANN, WIE ES KOMMEN MUSSTE…
Mit ihren 7 Stimmen verhinderten sie sowohl im ersten als auch zweiten Wahlgang meine Wahl. Die Wahl muss auf der 2. Sitzung der GV dann wiederholt werden.
Was war die intrinsische Motivation der SWG?
Sahen sie ihre Chance für eine Retourkutsche für den von mir transparent und kritisch geführten Kommunalwahlkampf in deren Richtung. Oder hat der Bürgermeister hier taktisch agiert, weil er sich ja womöglich erneut zum Amtsvorsteher wählen lassen möchte und befürchten muss, dass ich gegen ihn votieren würde?
Wie dem auch sei, die SWG hat damit nun verhindert, dass die Gemeinde Schellhorn aktuell im Amtsausschuss nun nicht die Stimmkraft hat, die ihr zusteht. Mag sich jeder selbst seinen Reim darauf machen.
Die konstituierende Sitzung des Amtsausschusses ist übrigens am 13.07.2023 um 19:30 Uhr im Gildehus Schellhorn.